Greta und Hänsel und ihr blinder Fleck: Geburtenkontrolle
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Und alles wieder kaputt...
Da seit wenigen Tagen beide im Flugblatt empfohlenen Filme auf Youtube nicht mehr ansehbar sind, in beiden Fällen mit der Begründung, daß „das mit dem Video verknüpfte Youtube-Konto gekündigt wurde“ – von wem wohl?? Zufall oder Zensur? Die angeblich so unbegrenzten Informationsmöglichkeiten des Internets sind auch ein Lehrstück in Staatsbürgerkunde –, mußten wir sie mit anderen Quellen verknüpfen: Link zum ersten Video.
Wer wissen will, in welch verachtenswertem Staat er lebt, sehe sich das zweite Video an! Leider ist es sehr lang; aber es entfaltet seine aufklärende Wirkung nur in Echtzeit.
»Ich bin Moslem. Ich darf das!«
(Der falsche Flüchtling Hakim B. 2017 in Dresden vor Gericht; angeklagt wegen mehrerer Körperverletzungen, u. a. biß er einem Polizisten ins Bein.)
TTIP durch Trump auf Eis
Ein einziges EU‐Land reicht, ein Parlament, das dagegen stimmt, ein Volk, das eine Volksabstimmung erzwingen kann und »Nein« sagt – und CETA wäre für alle vom Tisch.
Die »Anti«-TTIP/CETA-Demonstrationen vom 17. 9. 2016 – Staatsdemos für TTIP!
Am 17.9.2016 wurden deutschlandweit sieben Demonstrationen, angeblich zur Verhinderung der Unterzeichnung von TTIP und CETA, veranstaltet, an denen wir natürlich wie bereits ein Jahr zuvor in Berlin ebenfalls teilnahmen bzw. teilnehmen wollten. Wurden seinerzeit trotz des Versuchs staatstreuer, d. h. US-treuer Organisationen und Parteien, die Berliner Kundgebung zu vereinnahmen, aufgrund der Anwesenheit von zahlreichen unorganisierten Teilnehmern neben den wenig aussagekräftigen offiziellen Slogans wie »Stoppt CETA, Stoppt TTIP« auch schlagkräftige, die Täter und Nutznießer der sogenannten Vereinbarungen, nämlich die USA, in Wort und etlichen Karikaturen benannt – beispielsweise ein Obama, der gerade Europa verschlingt, oder eine Merkel, die kniend Europa an Obama überreicht, zahlreiche selbstgemalte Plakate mit Slogans wie »Kein Ausverkauf Europas an die USA« oder »Amis go home« u. dgl. mehr –, wurde diesmal von staatlicher und Pogromisten-Seite nichts dem Zufall überlassen. Dies galt insbesondere in Städten, in denen durch die Volksbewegungen PEGIDA und diverse Nachfolger wie LEGIDA etc. ein größeres politisches Bewußtsein, ein gesteigertes Mißtrauen gegenüber Lügenpresse und Fernsehgequatsche sowie eine größere Entschlossenheit in der Bevölkerung zu merken war. Vorwegnehmend und wenig überraschend kann man für den Verlauf dieser sieben Demonstrationen festhalten: Je mehr »echtes Volk« anwesend war, desto schlagkräftiger und offener war die Demonstration. Aber damit das Ganze eben nicht auch nur ansatzweise das Staatskorsett sprengt wie in Berlin, wurde diesmal von vornherein als Vorgabe der Veranstalter – darunter die Grünen, die Pseudo-Linke, Brot für die Welt, BUND, Attac, zahlreiche SPD-Ortsvereine (was für ein Hohn, wo doch gerade ihr Parteichef »Faßbombe« Sigmar Gabriel die CETA-Unterzeichnung vorantreibt und anpreist wie Sauerbier – das ist wie »Mit der NSDAP gegen den Antisemitismus!«) – ausgegeben, daß keinerlei »antiamerikanische« Parolen geduldet würden und daß die Veranstalter alle Transparente kontrollieren und [sich heimlich einschleichende, harmlos gebärdende] »Rechtspopulisten« – darunter fallen offenbar alle, die die USA wahrheitsgemäß als Täter und Nutznießer des europäischen Ausverkaufs an ihre Megabesitzer benennen – sofort (und im voraus für Stuttgart angekündigt mit Hilfe der Polizei) aus dem Demonstrationszug entfernen würden. So hieß es beispielsweise in einem Aufruf der staatsnahen bis -identischen Initiative »Leipzig nimmt Platz«...
TTIP ist längst beschlossene Sache – aber Ihr habt das Pack ja gewählt!
Eine interessante Änderung im Inhalt von CETA
Der jetzige endgültige CETA-Text, der erstmals Ende Februar 2016 in Englisch veröffentlicht wurde, ist weitestgehend deckungsgleich mit dem schon im September 2014 veröffentlichten Text (auf den sich z.B. Max Roth in seinem Buch »TTIP – Wohlstand durch Freihandel oder Verelendung Europas?« stützte), aber er ist völlig neu gegliedert und umgemodelt worden (so daß z.B. alle in Roths Buch angegebenen Artikel- und Seitennummern überholt sind – der neue Text hat bezeichnenderweise auch kein Inhaltsverzeichnis, auf daß man sich möglichst schwer auf seinen anderthalb Tausend Seiten zurechtfinde...). Eine Änderung ist indessen auch psychologisch-propagandistisch von Interesse, nämlich betreffend die Schiedsgerichte:
Weil die geplanten Schiedsgerichte in der europäischen, vor allem deutschen Bevölkerung besondere Empörung hervorriefen, hat die EU-Kommission schon im Frühjahr und dann Herbst des letzten Jahres angekündigt, man wolle die Schiedsgerichts-Regelung in CETA und TTIP von Grund auf »reformieren«, ganz »durchgreifend verbessern«, statt privater Schiedsgerichte wolle man ein »reguläres« internationales »Investitionsgericht« einrichten usw. usf. Wenn man den jetzigen endgültigen CETA-Text mit dem von 2014 vergleicht, wurde die Schiedsgerichtsregelung tatsächlich geändert, allerdings in Wirklichkeit natürlich nur kosmetisch: Im Text von 2014 waren klassische private Schiedsgerichte vorgesehen gewesen, für die die Parteien, also der klagende (US-)Konzern und der beklagte (EU-)Staat, jeweils einen Richter benennen durften und sich auf den dritten, vorsitzenden Richter zu einigen hatten, wobei im Fall ihrer Nichteinigung dieser Vorsitzende (wenn die Klage des Konzerns, wie es überwiegend der Fall ist, beim Weltbank-Schiedsgerichtszentrum ICSID erhoben worden war) durch die Weltbank ernannt werden konnte (siehe dazu auch unser Flugblatt Europäer aufgepaßt: TTIP bedeutet Armut und Knechtschaft !).
Diese Regelung der Ernennungsweise der Schiedsrichter ist jetzt aus dem CETA-Text verschwunden, und statt dessen werden jetzt alle Richter (zunächst 15, nämlich 5 kanadische Richter, 5 europäische und 5 aus Drittstaaten) von einem durch CETA geschaffenen europäisch-kanadischen Regierungsausschuß (»CETA Joint Committee« – »Gemischter CETA-Ausschuß«) ernannt. Per Los wird dann aus der Liste der 5 ernannten Richter mit Drittstaatsangehörigkeit ein Präsident des »Investitionsgerichts« bestimmt, und dieser wiederum darf für jeden anhängig gemachten Streitfall ein zuständiges Gericht mit drei Richtern einsetzen, von denen ein Richter einer der 5 ernannten kanadischen Richter sein muß, ein weiterer einer der 5 europäischen Richter und als Vorsitzender einer der 5 Richter mit Drittstaatsangehörigkeit.
Bravo England! Wann kommt endlich der ›D‹exit?
PEGIDA zerfällt – Lügenpresse und Feiglinge triumphieren
Keine Extrawürste für den Islam!Kein Lohndrückerimport!Kein Krieg gegen Rußland!
Wider das Vergessen
Wir sind mit Pseudo-Flüchtlingen überschwemmt worden. Warum, und warum »Pseudo-«?
PEGIDA die Peinliche und die straflosen Staatsschläger
KEINE EXTRAWÜRSTE FÜR DEN ISLAM!KEIN LOHNDRÜCKERIMPORT! KEIN KRIEG GEGEN RUßLAND! SYRIEN DEN SYRERN, NICHT OBAMAS MÖRDERBANDEN!
Weshalb die vielen Flüchtlinge?
Das dürften sich die meisten in diesen Tagen fragen. Die Antwort ist denkbar einfach:
Wegen der dreckigen Kriege der Drecks-NATO
